Vier Zahlungsarten

Für die Zahlung des vereinbarten Werklohns für Bauleistungen im Rahmen eines VOB-Vertrags sind vier verschiedene Arten vorgesehen: Abschlagszahlung, Vorauszahlung, Schlusszahlung und Teilschlusszahlung (§ 16 Nr. 1–4 VOB/B).

 

Diese Vorschrift ist speziell auf die Belange der Baupraxis abgestimmt und ergänzt die gesetzlichen Regelungen des Werkvertragsrechts in §§ 631 ff. BGB

Vorrang vertraglicher Vereinbarungen

Welche Möglichkeiten die Vorschrift des § 16 VOB/B dem Bauunternehmer eröffnet und welche Verpflichtungen sie regelt, wird nachfolgend im Einzelnen dargestellt. Dabei darf aber nicht übersehen werden, dass die in § 16 VOB/B aufgestellten Grundsätze nur insoweit zur Anwendung kommen, als nicht hiervon abweichende vertragliche Vereinbarungen über die Zahlungsbedingungen zwischen den Bauvertragsparteien getroffen wurden. Sie haben grundsätzlich Vorrang.

 

 

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